G20-Initiative zur Förderung von privaten Investitionen und Investitionen in Infrastruktur

G20 Com­pact with Africa Bild vergrößern Logo (© BMF)

Die G20-Afrika Partnerschaft ist ein zentrales Vorhaben im Rahmen der deutschen G20-Präsidentschaft. Ziel ist es, in afrikanischen Staaten die Rahmenbedingungen für nachhaltige Privatinvestitionen sowie Investitionen in Infrastruktur und wirtschaftliche Teilhabe sowie Beschäftigung zu stärken.

Eine zentrale Säule der G20-Afrika Partnerschaft stellt die „Compact with Africa“-Initiative im Finanzstrang der G20 dar, die vom Bundesministerium der Finanzen koordiniert wird.

Beschluss zur „Compact with Africa“-Initiative durch G20 Finanzminister und Notenbankgouverneure in Baden-Baden

Die G20 erkennen ihre besondere Verantwortung an, sich den Herausforderungen in den ärmsten Ländern, vor allem in Afrika, gemeinsam zu stellen. Die Initiative zielt darauf ab, private Investitionen und Investitionen in Infrastruktur in Afrika zu stärken. Diese stellen eine Grundvoraussetzung für starkes, ausgewogenes und nachhaltiges Wachstum dar. Voraussetzung für mehr Investitionen, insbesondere von ausländischen Investoren, sind aber verbesserte Rahmenbedingungen.

Die Weltbank, der Internationale Währungsfonds und die Afrikanische Entwicklungsbank haben hierzu gemeinsam einen Bericht erstellt („The G20 Compact with Africa: A Joint AfDB, IMF, and WBG Report“) , der von den Finanzministern und Notenbankgouverneuren in Baden-Baden begrüßt wurde. Dieser Bericht stellt einen Katalog von Instrumenten und Maßnahmen vor, welche die makroökonomischen, wirtschaftspolitischen und finanziellen Rahmenbedingungen für private Investitionen verbessern sollen.

Investitionspartnerschaften mit interessierten afrikanischen Ländern

Zur konkreten Verbesserung der Rahmenbedingungen sollen zwischen interessierten afrikanischen Ländern, Internationalen Organisationen und Partnerländern Investitionspartnerschaften entwickelt werden. Darin verpflichten sich die verschiedenen Parteien zu konkreten Schritten, wie sie im Maßnahmenkatalog vorgezeichnet werden. Die G20 leisten politische Unterstützung für umfassende, länderspezifische Maßnahmenpakete, und geben den afrikanischen Ländern eine Plattform, ihre Investitionsbereitschaft und -möglichkeiten darzustellen.

Die Initiative stieß bei vielen afrikanischen Ländern auf großes Interesse. Besonderes Interesse haben Côte d‘Ivoire, Marokko, Ruanda, Senegal und Tunesien in Briefen an Finanzminister Schäuble gezeigt. Diese Länder wurden daraufhin zum G20-Treffen nach Baden-Baden eingeladen. Auf Basis der dort abgegebenen klaren Absichtserklärungen sollen in den nächsten Monaten Investitionspartnerschaften vereinbart werden.

Die sogenannten „C-5“ sind die erste Gruppe von „Compact Countries“. Der „Compact with Africa“ ist langfristig angelegt und steht allen afrikanischen Ländern offen, die Interesse an einer nachhaltigen Verbesserung der Rahmenbedingungen für private Investitionen haben.

Nächste Schritte

Die nächsten Schritte – insbesondere zur Einbindung bilateraler Partner sowie privater Investoren - werden u. a. beim Treffen der G20 Finanzminister und Notenbankgouverneure in Washington DC, USA am 20.-21. April 2017 sowie am Rande des World Economic Forum on Africa vom 3.-5. Mai 2017 in Durban, Südafrika, vorbereitet. Zur Unterstützung der G20-Partnerschaft mit Afrika und des „G20 Compact with Africa“ und zur Präsentation eines modernen, differenzierten Afrikabildes für politische Entscheidungsträger und private Investoren findet am 12. und 13. Juni 2017 die G20-Konferenz „G20 Africa Partnership – Investing in a Common Future“ in Berlin statt.

Quelle: Bundesministerium der Finanzen